Ich höre und lese immer wieder „FTO“, aber was ist das eigentlich? Christian P. aus München
Posted 8/20/2014
Eine „Freedom-to-Operate“- (Freiheit zum Wirtschaften) oder FTO-Analyse untersucht, wie sehr ein bestimmter Gegenstand schon von Schutzrechten betroffen ist.
In der Regel wird hierzu zuerst der Gegenstand genau bestimmt, den der Mandant untersucht haben will. Dies kann z.B. eine bestimmte pharmazeutische Zusammensetzung, die Verwendung eines Medikaments für eine bestimmte Erkrankung oder ein bestimmter Herstellungsprozess mit Zwischenprodukten sein.
Dann wird vom Patentanwalt, meist unter Hinzuziehung von professionellen Patentrechercheuren, ein Suchprofil erstellt, mit dessen Hilfe in zahlreichen Datenbanken ein Großteil der erfassten Patentliteratur (und ggf. auch Gebrauchsmusterliteratur) nach möglichen Übereinstimmungen untersucht wird. Bei dieser Suche können z.B. Suchwortkombinationen oder aber chemische Formeln vorgegeben werden, die dann elektronisch ausgewertet werden.
Dieses elektronisch recherchierte „Grobergebnis“ wird dann manuell durch den Patentanwalt nochmals bewertet und die wirklich relevanten „Treffer“ herausgefiltert. Dabei wird sowohl die Validität (d.h. Rechtsbeständigkeit) der Schutzrechte, als auch deren Schutzbereich in Bezug auf den vom Mandanten gewünschten Gegenstand bewertet.
Am Ende erhält der Mandant dann ein rechtliches Gutachten aufgrund dessen er z.B. bewerten kann, ob der Gegenstand schon von entsprechenden Schutzrechten umfasst ist oder wie wahrscheinlich es ist, dass zukünftige Anmeldungen zu Schutzrechten führen, die den Gegenstand umfassen könnten. Anhand dieser Analyse kann dann der Mandant entscheiden, ob er z.B. Lizenzen erwerben will, gegen bestimmte Schutzrechte rechtliche Schritte einlegt oder den Gegenstand, z.B. die Zwischenschritte in einem Herstellungsprozess, abändern will.
Eine FTO-Analyse bietet sich an, wenn man ein Produkt entwickeln und vermarkten will oder wenn man die Notwendigkeit von Lizenzen für bestimmte Produkte oder Herstellungsverfahren im Vorfeld klären will.
In manchen Jurisdiktionen ist es sogar verpflichtend regelmäßig FTO-Analysen durchzuführen, um sich nicht dem Vorwurf der fahrlässigen Verletzung schuldig zu machen.
Die FTO-Analyse gibt auch einen guten Überblick über die Ausrichtung potentieller Mitbewerber in einem neuen Tätigkeitsfeld und bietet sich daher durchaus schon in einer frühen Phase eines Projektes an.