Die Aufgaben eines Patentanwalts

Die vielfältige und hochspezialisierte Arbeit der Patentanwälte verlangt eine der längsten Ausbildungen in Deutschland.

Die ca. 2.300 bundesdeutschen Patentanwälte sind Ingenieure oder Naturwissenschaftler mit einem abgeschlossenen Hochschulstudium, mehrjähriger Industriepraxis und einer dreijährigen juristischen Ausbildung.

Der Patentanwalt übt als Schutzrechts-Experte einen freien Beruf aus, und zwar an einer Schnittstelle unterschiedlicher Fachgebiete: zwischen Recht und Technik. Hier wirkt der Patentanwalt als sachkundiger Mittler, weil er im einschlägigen Recht genauso zu Hause ist wie in Wissenschaft und Technik.

Die Aufgaben des Patentanwalts erstrecken sich hierbei auf vielfältige Gebiete, wie z.B.:

  • Beratung zu Erfindungen, Marken, Design, Know-how, Schutz von Software, Sortenschutz
  • Anmeldung aller gewerblichen Schutzrechte national und international: Patente einschl. Europa-Patente, Gebrauchsmuster, Designs (Geschmacksmuster), Marken, Sortenschutzrechte, Halbleiterschutz
  • Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Bundessortenamt, dem Europäischen Patentamt und anderen internationalen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes, sowie in besonderen Fällen auch vor dem Bundesgerichtshof
  • Überwachung von Schutzrechten und ihre Verwaltung (z.B. Einzahlung von Jahresgebühren)
  • Verfolgen von Schutzrechtsverletzungen; Auftreten vor allen einschlägigen Gerichten
  • Beratung und Vertretung in allen Angelegenheiten von Arbeitnehmer-Erfindungen
  • Beratung bei Lizenzverträgen einschl. Ausarbeitung
  • Durchführung von Recherchen und Erstellung von Dokumentationen
  • Anfertigung von Übersetzungen rechtlichen und technischen Inhalts

4 Antworten auf „Die Aufgaben eines Patentanwalts“

    1. Hallo Thomas,

      das freut mich. In der Tat sind wir Patentanwälte bei Patentverletzungen zuständig und auch vertretungsbefugt.

      Doch nicht nur da, auch z.B. bei Markenrechts-, Gebrauchsmuster- oder Designverletzungen sind wir tätig.

      Besten Gruß,
      Nico Riffel

  1. Ich war schon länger gespannt, was genau ein Patentanwalt für Aufgaben hat. Was mich sehr dabei überrascht hat ist, dass auch technische und rechtliche Übersetzungen Teil der Aufgaben sind. Als „sachkundiger Mittler“ fallen wohl einige Aufgaben an, die normalerweise in der Anwaltstätigkeit nicht vorkommen.

    1. Sehr geehrte Frau Diemer,

      in der Tat fallen auch Übersetzungsaufgaben in unseren Bereich, da wir sowohl die technischen, als auch juristischen Fachausdrücke kennen, mit denen sich reine Techniker oder Volljuristen schwer tun.

      Besten Gruß, Nico Riffel

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